Zwei „Blaue Stunden“
Polykrisen und die Zukunft der weltweiten Sicherheit
Zwei „Blaue Stunden“ zum Krieg in der Ukraine und zum Krieg im Gazastreifen.
Die „Blaue Stunde“ ist eine traditionelle Abendveranstaltung mit Weiterbildungscharakter. Hier gibt es Informationen und Analysen von anerkannten Experten aus erster Hand zu aktuellen und relevanten Themen sowohl für das Führungspersonal des Bataillons als auch für ehemalige Soldaten, für zahlreiche Freunde und Unterstützer aus Politik und Wirtschaft, der Polizei, den Patengemeinden und anderen Bereichen der Gesellschaft. Das Interesse an der Blauen Stunde ist immer groß. Angesichts der bedrohlichen sicherheitspolitischen Gesamtlage mit den Kriegen in der Ukraine und im Gaza-Streifen gab es in diesem Halbjahr gleich zwei sehr gut besuchte hochkarätige Veranstaltungen.
Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine – eine Analyse von Prof. Dr. Masala von der Bundeswehruniversität München
Gleich zu Jahresbeginn konnten wir zur ersten blauen Stunde des Bataillons per Live-Übertragung den aus zahlreichen TV-Auftritten bekannten Prof. Dr. Masala von der Bundeswehruniversität München begrüßen. Er gab uns zunächst einen Gesamtüberblick über die aktuellen Krisen gab. Dabei erklärte der Referent, dass und vor allem wie die komplexen, unterschiedlichen Krisen mit einander verbunden sind und sich gegenseitig beeinflussen. Die These, dass wir in einer Zeit der Polykrisen leben, untermauerte der Professor vor allem mit seinen Erkenntnissen, dass einerseits die Zahl der innerstaatlichen Konflikte weltweit um 15% gestiegen sei und das Bestreben der Großmächte nach Ausweitung der Interessen- und Einflusssphären offener und aggressiver geworden sei und es im Jahr 2023 die bisher höchste Zahl an Kriegstoten gab.
Er formulierte für Deutschland die Herausforderung, in Gesamtkategorien zu denken und die verlorene Resilienz der Gesellschaft in Sicherheits- und Verteidigungsfragen zu verbessern, denn Verteidigung sei weder eine rein staatliche oder militärische Aufgabe, sondern sie betrifft die Gesamtheit der Bevölkerung sich verteidigen zu wollen. Wie diese Resilienz in der breite der Bevölkerung aufgebaut werden könnte, wurde zum Hauptthema der anschließenden Diskussion.
Die Bekämpfung der Hamas in Gaza – eine völkerrechtliche Einordnung von Prof. Dr. Holterhus
Zum zweiten Termin im April war Prof. Dr. Holterhus von der Leuphana Universität Lüneburg zu Gast. Sein Vortrag „Die Bekämpfung der HAMAS in GAZA – eine völkerrechtliche Einordnung“ beleuchtete diesen Konflikt aus einer juristischobjektiven Perspektive.
Entlang der zweistufigen Fragestellung, ob Israel das Recht zur Bekämpfung der Hamas in Gaza hat (Jus ad bellum) und der Frage danach, wie und mit welchen Maßnahmen es dieses Unternehmen völkerrechtlich angehen darf (Jus in bello) bekam das Publikum ein gutes Verständnis für die völkerrechtliche Einordnung dieses komplexen Konflikts.
Nach dem Vortrag des Professors und der anschließenden Diskussion lässt sich zusammenfassen, dass Israel durch den Angriff der Hamas am 07. Okt 23 mit der großen Zahl ermordeter und entführter Staatsbürger das Recht zum Angriff gegen die Hamas mit dem Ziel der vollständigen Vernichtung habe, ebenso wie das Recht aus völkerrechtlicher Perspektive besitze, den Angriff auf Gaza zu führen. Auf die Frage nach dem wie, also auf welchem Weg dieses Ziel erreicht werden darf, gibt es jedoch auch Einschränkungen für die Kriegsführung
Israels, die sich unter Anderem nach der Verhältnismäßigkeit, den Menschrechten und dem Exzessverbot richten.
Abschließend ist sicher festzustellen, dass diese „Blauen Stunden“ zwei höchst interessante und lehrreiche Vortragsveranstaltungen waren, nicht nur für die Offiziere und Feldwebel des Bataillons, sondern auch für alle zivilen und militärischen Gäste.
Lt Adrian F.
